Skip to content
DAN Küchen Möbelschmiede
DAN Küche Modell Living
INTERDAN Eiche hell Anthrazit
Ihre TRAUMKÜCHE
Planen und Termin vereinbaren
Beige matt mit Ulme
Ihre TRAUMKÜCHE
Planen und Termin vereinbaren
LIONGA Schiefer Thai
Ihre TRAUMKÜCHE
Planen und Termin vereinbaren
Beton mit Alfabia
Ihre TRAUMKÜCHE
Planen und Termin vereinbaren
CLASSICO Mooreiche Polarweiss
Ihre TRAUMKÜCHE
Planen und Termin vereinbaren
LIONGA Goldhorn Mooreiche
Ihre TRAUMKÜCHE
Planen und Termin vereinbaren
Baumtisch Schösswender
Ihre TRAUMKÜCHE
Planen und Termin vereinbaren
Baumtisch Schösswender
Ihre TRAUMKÜCHE
Planen und Termin vereinbaren
PlayPause
previous arrow
next arrow

Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Kunden und der AP Möbelschmiede GmbH, Karl Albrecht-Gasse 4, 2493 Lichtenwörth. Massgeblich ist der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der AP Möbelschmiede GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn diese ausdrücklich schriftlich von der Geschäftsführung bestätigt werden. Nebenabreden jeglicher Art sind nur dann gültig, wenn diese von der Geschäftsführung schriftlich bestätigt wurden. 

2. Vertragsabschluss

Die in Prospekten, Anzeigen und dgl. enthaltenen Angebote sind – auch bezügl. der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. Mit der Unterfertigung des Kaufvertrages ist der Kauf abgeschlossen und verbindlich. Nachträgliche Änderungswünsche, insbesondere auf bereits in Arbeit befindliche Möbel und Raumausstattungswaren, geschnittene Meterwaren bzw. abgelängtes Holz, werden generell nicht akzeptiert. Werden vom Kunden Pläne bereitgestellt oder Maßangaben gemacht, haftet er für deren Richtigkeit. Erweist sich eine Anweisung des Kunden als unrichtig, wird die AP Möbelschmiede GmbH ihn davon binnen angemessener Frist verständigen und um entsprechende Weisung binnen einer von unserem Unternehmen festzulegenden angemessenen Frist ersuchen. Bei nicht rechtzeitiger Weisung treffen den Kunden neben den bis dahin aufgelaufenen Kosten auch die Verzugsfolgen.

Wenn Einrichtungsgegenstände aus Holz geliefert werden, ist hier zu berücksichtigen, dass Naturmerkmale wie z.B.: Astlöcher, Risse oder unterschiedliche Farbschattierungen im geringfügigen Maß den Wert der Einrichtungsgegenstände nicht mindern. Auch handelsübliche geringfügige Abweichungen bei Farbe oder Muster von Farben, Raumtextilien oder Böden gelten als akzeptiert.

3. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

Die AP Möbelschmiede GmbH ist berechtigt maximal 50% des Bruttorechnungsbetrages als Anzahlung zu verlangen. Soweit nicht anders vereinbart, gilt al Fälligkeitstermin für das restliche Vertragsentgelt der Tag der Zustellung bzw. der Montage der vertraglich vereinbarten Ware. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf dem Geschäftskonto der AP Möbelschmiede GmbH als geleistet.

4. Vertragsrücktritt

Bei Annahmeverzug (siehe Pkt. 7) bzw. unterlassener Mitwirkung an der Vertragserfüllung durch den Kunden oder anderen wichtigen Gründen, wie insbesondere Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Vermögens oder einer Verletztung rechtlicher Bestimmungen, ist die AP Möbelschmiede GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die AP Möbelschmiede GmbH berechtigt, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Ein Vertragsrücktritt kann von beiden Vertragspartnern rechtswirksam nur schriftlich erklärt werden.

Tritt der Kunde – ohne Berechtigung – vom Vertrag zurück oder fordert er seine Aufhebung, so hat die AP Möbelschmiede GmbH die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Bei Aufhebung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu bezahlen.

Tritt die AP Möbelschmiede GmbH unter Setzung einer angemessenen Nachfrist aufgrund eines Annahmeverzuges bzw. anderen wichtigen Gründen, die im Zuständigkeitsbereich des Kunden liegen, vom Vertrag zurück, ist diese berechtigt vom Kunden einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages zu verlangen.

5. Preis

Alle von uns genannten Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung und sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer und sonstiger Abgaben zu verstehen.

6. Mahn- / Inkassospesen

Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zu zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschaltenen Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der VO des BMwA über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von Euro 10,90 sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von Euro 3,63 zu bezahlen.

7. Lieferung, Transport, Annahmeverzug

Die Verkaufspreise der AP Möbelschmiede GmbH beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch werden jedoch diese Leistungen gegen gesonderte Bezahlung von der AP Möbelschmiede GmbH erbracht bzw. organisiert. Montagearbeiten werden nach Zeitaufwand berechnet, wobei ein branchenüblichern Mannstundensatz als vereinbart gilt. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist die AP Möbelschmiede GmbH nach erfolgter Nachfristsetzung berechtigt, die Ware einzulagern, wofür eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenen Kalendertag in Rechnung gestellt werden kann, oder die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbmanns einzulagern. Gleichzeitig ist die AP Möbelschmiede GmbH berechtigt entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 2 Wochen umfassende Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten, die Ware anderweitig zu verwerten und den in Punkt 4 geregelten pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages vom Kunden zu verlangen.

8. Lieferfrist

Die angegebenen Liefertermine sind nur als ungefähr zu betrachten. Die Vereinbarung von Fixterminen bedarf zur Wirksamkeit der ausdrücklichen Bezeichnung als solche und der schriftlichen Bestätigung durch die Geschäftsführung der AP Möbelschmiede GmbH. Wurde ein Fixtermin wirksam vereinbart, beginnt die Lieferzeit mit dem Beginn der Annahme der Bestellung durch die AP Möbelschmiede GmbH jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten der Ausführung des Auftrags. Die Lieferfrist beginnt erst, wenn der Kunde all seine Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist, insbesondere alle technischen und vertraglichen Einzelheiten, Vorarbeiten und Vorbereitungsmaßnahmen erfüllt hat sowie die vereinbarte Anzahlung geleistet hat.

Die AP Möbelschmiede GmbH ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen bis zu 4 Wochen zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde ausschließlich unter Setzung einer mindestens vierzehntägigen Nachfrist und unter schriftlicher Ablehnungsandrohung vom Vertrag zurücktreten.

Unvorhersehbare Umstände, die von der AP Möbelschmiede GmbH nicht zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Ein- und Ausfuhrsperren, Streiks, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Energieknappheit, Mangel an Transportmitteln und ähnlichen Umständen, auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten, verlängern die Lieferfrist angemessen, mindestens um die Dauer der Behinderung, wenn die AP Möbelschmiede GmbH hiedurch in der rechtzeitigen Erfüllung ihrer Verbindlichkeiten gehindert ist.

Sofern vorauszusehen ist, dass die Lieferverzögerung länger als zwei Monate dauern wird, sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Aus der Verlängerung der Lieferzeit oder dem Rücktrittsfall kann der Käufer keine wie immer geartete Schadenersatzansprüche herleiten. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von der AP Möbelschmiede GmbH nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen.

9. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Aufstellungsort der vertraglich geschuldeten Leistung.

10. Gewährleistung und Haftung

Bei Mängeln der an den Kunden übergebenen Ware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die AP Möbelschmiede GmbH haftet gegenüber dem Kunden für Schäden aufgrund der Verletzung vertraglicher Pflichten, nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die AP Möbelschmiede GmbH nur für Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Gegenüber Verbrauchern haftet die AP Möbelschmiede GmbH zudem auch bei leichter Fahrlässigkeit bei Schäden an den ihr zur Bearbeitung übergebender Sachen. Die in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadensersatz gelten auch dann, wenn der Schadensersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

11. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung

Alle Waren werden von der AP Möbelschmiede GmbH unter Eigentumsvorbehalt sowie verlängertem Eigentumsvorbehalt geliefert. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und der damit verbundenen Kosten und Spesen im Eigentum der AP Möbelschmiede GmbH. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

12. Forderungsabtretung

Bei Lieferungen unter Eigentumsvorbehalt tritt der Kunde der AP Möbelschmiede GmbH schon jetzt seine Forderungen gegenüber Dritten, soweit diese durch Veräußerung oder Verarbeitung der Waren entstehen, bis zur endgültigen Bezahlung der Forderung der AP Möbelschmiede GmbH zahlungshalber ab. Der Kunde hat der AP Möbelschmiede GmbH auf Verlangen seine Abnehmer zu nennen und diese rechtzeitig von der Zession zu verständigen. Die Zession ist in den Geschäftsbüchern, insbesondere in den offenen Posten Listen einzutragen und auf Lieferscheinen, Fakturen etc. dem Abnehmer ersichtlich zu machen. Ist der Kunde mit seinen Zahlungen der AP Möbelschmiede GmbH gegenüber im Verzug, so sind die bei ihm eingehenden Verkaufserlöse abzusondern und hat der Kunde diese nur im Namen der AP Möbelschmiede GmbH inne.

13. Rechtswahl, Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz der AP Möbelschmiede GmbH sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

14. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht

Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von der AP Möbelschmiede GmbH automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Diese Daten dienen ausschließlich der Buchhaltung, Auslieferung und Vertragserfüllung.

Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum der AP Möbelschmiede GmbH; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

In keinem Fall geben wir die personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich Emailadresse an Dritte weiter.

Ausgenommen sind Dienstleistungspartner, welche zur Abwicklung der Bestellung weitere Daten einfordern. Hierzu zählen Transportunternehmen. Eine Übermittlung der Daten an Dienstleistungspartner erfolgt nach den Bestimmungen des DSG (Datenschutzgesetzes) und der Umfang der Übermittlung beschränkt sich auf das notwendige Minimum.

 

Druck- und Satzfehler vorbehalten.